Der Fokus bleibt! Aus unsern Fehlern lernen, heißt: Nie wieder Blumenstrauß!

Wir erinnern uns zurück, Die Linke 2024: Wagenknecht weg, juhu, und es folgt Wahlniederlage auf Wahlniederlage. Trotz Redesign vom Logo bis zum Sound, ist die Partei weit entfernt von Erneuerung. Die Linke taucht in Umfragen nur noch unter Sonstiges auf und es scheint unvorstellbar, dass die Linke wieder in den Bundestag einzieht. In den Nachrichten ist vor allem eine Frage präsent: Für was steht Die Linke eigentlich? Kein Design der Welt funktioniert ohne Markenkern, aber Die Linke bietet nur ein undefiniertes Bouquet: Einmal mit allem und soziale Gerechtigkeit, bitte.
Ein Landesparteitag bringt den Wechsel
"Mieten runter, Löhne rauf!" Mit dieser klaren Zuspitzung im Leitantrag auf die Themen Mieten und Arbeit soll Die Linke Bayern endlich einen klaren Fokus bekommen. Diese Themen sollen nicht nur in der Kommunikation, sondern auch in der Arbeit voran gestellt werden. Inspiriert ist dieses Vorgehen ganz klar, von der KPÖ und ihres komtenhaften Aufstiegs. Der Antrag wurde nur knapp angenommen, war jedoch der Vorbote einer zukunftsträchtigen Veränderung. Auch auf Bundesebene scheint man sich das Problem des fehlenden Fokus mehr als bewusst zu sein und möchte von der KPÖ, aber auch von dem unerwartet errungenen Direktmandats des Leipziger Linken Nam Duy Nguyen lernen, mit einer bundesweiten Haustürgesprächskampagne. Das Ziel: Die Genossen vor Ort erfragen an den Haustüren, was die Menschen wirklich bewegt und hören zu. Die wichtigsten Themen werden zu unserem Wahlprogramm. Und es zeigt sich, die Mehrheit beschäftigt ganz klar die hohen Mieten und die gestiegenen Lebenshaltungskosten. Und der Rest ist Geschichte: Die Linke holt ein Ergebnis, das selbst Jan Van Akens kühnste Naturwissenschaftlerträume übertrifft und hält sich bis heute in Umfragen bei 10 %. 
Den Fokus behalten heißt den Marathon gewinnen
Obwohl der Fokus auf Themen, sowie das Aufbauen von damit einhergehenden Strukturen, wie Die Linke hilft, der Partei das ersehnte klare Profil ermöglicht und die Tür, wenn auch nur einen Spalt, zur Klassenorganisation öffnet, scheint diese Erkenntnis nicht zu verfangen. Auch auf dem letzten Parteitag zeigen viele Änderungsanträge den klaren Willen, den Fokus aufweichen zu wollen. Im Hinblick auf unsere eigene Linksjugend-Verbandsstruktur zeigen sich  Solid-Gruppen selten verlegen, die Partei für ihre sozialdemokratischen Anwandlungen zu kritisieren und fordern stattdessen mehr Klassenkampf. Aber wie? Eine Demo hier, eine Diskussion da, vielleicht ein edgy Post? Und statt Fokus und Organisation vor Ort, zerfließt alles im Meer der eigenen politischen Selbstverwirklichung. Uns allen muss wieder bewusst werden: Wir haben nur die erste Etappe geschafft, wenn wir sowohl als Linksjugend, als auch mit der Partei den Marathon einer klassenorganisierenden Partei gewinnen wollen, braucht es Fokus auf das, was die Mehrheit der Menschen jeden Tag bewegt und praktische Hilfe vor Ort. Dieser Landesparteitag hat mehrheitlich entschieden, den Fokus weiterhin zu behalten, aber durchatmen können wir deshalb noch lange nicht, nur kurz Luft holen.     
Wie die Jugend, so die Partei: Unsolidarisches Verhalten und autoritäre Debattenführung
Leider konnten wir an vielen Stellen bemerken, wie der unkonstruktive Umgang und autoritäre Debattenführung aus dem Jugendverband sich immer mehr in der Partei niederschlägt. Einerseits konnten wir das an der Debatte um FLINTA sehen. Zum einen beobachten wir da eine unreflektierte Verwendung des Akonyms. Zb als im Begleitprogramm ein Fallbeispiel von Sexismus besprochen wurde, wurde in der Diskussion von FLINTA fesprochen, obwohl im Text lediglich Genosse bzw Genossin als einziger Anhaltspunkt stand. Wer das FLINTA-Akronym ernst nimmt, stellt aber schnell fest, dass eine Endung oder ein Pronomen kein Unterscheidungskriterium zwischen FLINTA und endo-cis-Mann ist. Das mag wie eine Kleinigkeit klingen, aber das Beispiel steht für ein weit verbreitetes Phänomen. FLINTA wird häufig als vermeindlich progressiver Ersatzbegriff für Frauen verwendet und es wird nicht mehr wirkich darüber nachgedacht, welche Gruppe konkret gemeint ist.
Solidarität und Empathie statt Wettbewerb der Opfer
Auch sehen wir kritisch, wenn marginalisierte Gruppen unsolidarisch gegeneinander ausgespielt werden. Zu beobachten war dies besonders beim Thema Feminismus, als an mehren Stellen versucht wurde privilegierte Gruppen innerhalb des feministischen Subjekts auszumachen. Wir konnten eine Dynamik beobachten, die sich als eine Form von „Wettbewerb der Betroffenheiten“ beschreiben lässt. Statt unterschiedliche Unterdrückungsverhältnisse in ihrer Gleichzeitigkeit ernst zu nehmen, wird häufig versucht, sie gegeneinander zu hierarchisieren, um festzustellen, wer „stärker betroffen“ sei. Das führt nicht nur dazu, dass Erfahrungen anderer Gruppen relativiert oder als „weniger schlimm“ abgetan werden, sondern auch zu einer spürbaren Verhärtung im Umgang miteinander.
Eine solche Logik untergräbt solidarische Politik: Anstatt sich gemeinsam gegen patriarchale, rassistische oder kapitalistische Verhältnisse zu richten, verschiebt sich der Konflikt nach innen. Gruppen, die eigentlich gemeinsame Interessen haben werden in Konkurrenz gesetzt. Wenn dabei mit moralischer Vehemenz Ansprüche auf eine hervorgehobene Opferposition durchgesetzt werden, geht oft genau das verloren, was emanzipatorische Politik auszeichnen sollte: Empathie, Differenzsensibilität und die Fähigkeit, unterschiedliche Erfahrungen von Unterdrückung nebeneinander stehen zu lassen, ohne sie gegeneinander auszuspielen.
Wer klatscht ist behindertenfeindlich?
Die Verhärtung im Umgang miteinander zeigte sich besonders deutlich in der Debatte um Applaus und Rücksichtnahme. Ausgangspunkt war der berechtigte Hinweis, dass lautes Klatschen für manche Menschen mit bestimmten psychischen oder sensorischen Einschränkungen überfordernd sein kann und deshalb alternative Formen der Zustimmung wie Gebärdenapplaus genutzt werden sollten.In der anschließenden Diskussion wurde jedoch schnell deutlich, wie schwierig der Umgang mit unterschiedlichen Bedürfnissen ist. Es standen sich unterschiedliche, teils widersprüchliche Interessen gegenüber: das Bedürfnis nach einem reizärmeren Raum auf der einen Seite und das Bedürfnis nach Resonanz und Rückmeldung beim Sprechen auf der anderen. Statt diese Spannung produktiv zu bearbeiten, eskalierte die Situation und der Umgang miteinander wurde zunehmend unsachlich und verletzend. Dabei war es dann auch im Namen der Inkklusion plötzlich in Ordnung, Genoss:innen laut anzuschreien.Gerade an diesem Beispiel wird deutlich, dass Inklusion kein Feld ist, in dem es einfache oder eindeutige Lösungen gibt. Unterschiedliche Bedürfnisse können miteinander in Konflikt geraten und es braucht Prozesse, in denen diese abgewogen und gemeinsam bearbeitet werden. Voraussetzung dafür ist ein solidarischer Umgang, der anerkennt, dass es innerhalb von Gruppen keine einheitlichen Positionen gibt und dass Betroffenheit nicht automatisch zu einer eindeutigen politischen Schlussfolgerung führt.Problematisch wird es insbesondere dann, wenn einzelne Positionen als alternativlos dargestellt und im Namen „der Betroffenen“ verallgemeinert werden. Wie sich gezeigt hat, vertreten Menschen mit ähnlichen oder gleichen Diagnosen keineswegs immer die gleichen Perspektiven oder Bedürfnisse. Hinzu kommt, dass diese Form der Debattenführung implizit Druck erzeugen kann, persönliche Diagnosen oder individuelle Betroffenheiten offenzulegen, um überhaupt gehört oder ernst genommen zu werden. Gerade bei stärker stigmatisierten Diagnosen kann das jedoch erhebliche persönliche Konsequenzen haben und sollte nicht zur Voraussetzung politischer Teilhabe werden.    
Ausblick   
Der Parteitag hat gezeigt, dass die Einsicht in die Notwendigkeit eines klaren Fokus vorhanden ist, aber auch, dass dieser Fokus politisch immer wieder unter Druck gerät. Entscheidend wird sein, ob es gelingt, die begonnenen Ansätze konsequent weiterzuentwickeln und in der Praxis zu verankern. Gleichzeitig braucht es einen solidarischen Umgang miteinander: Differenzen müssen produktiv bearbeitet werden und sollten nicht autoritär begegnet werden. Nur wenn politische Klarheit und ein solidarischer Umgang zusammenkommen, kann aus einem kurzfristigen Kurswechsel eine nachhaltige strategische Neuaufstellung werden.